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Zensur! Wie viel Meinungsfreiheit verträgt eine Demokratie?

Europapolitik | Innenpolitik

Autor(in): MFG

15. Juni 2022

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Das Netz ist voller Fakten-Checker, die Fake-News aufspüren und widerlegen sollen. Eine wichtige Aufgabe in Zeiten von gut aufbereitetem Desinformationsmaterial mit wortwörtlich großer Sprengkraft. Denn Krieg wird sowohl mit letalen Waffen als auch mit Worten geführt. Dabei werden kritische Medien genauso verboten, wie Internetseiten gesperrt.
Propaganda gehört dazu, genauso wie Zensur.

Aber auch Menschen überprüfen Informationen auf ihre Richtigkeit. Manche bauen auf seriöse Erfahrung, andere auf zweitägige Onlinekurse – hier wie dort nennen sie sich „Fakten-Checker“. Doch wer checkt die Fakten der Fakten-Checker? Wohl braucht es in einer immer komplexer werdenden Welt Orientierungshilfen. Aber wie lässt sich verhindern, dass diese in Zensur ausarten?

Um für Recht und Ordnung zu sorgen patrouillieren Foren-Sheriffs durch das World-Wide-Web und manchmal reichen schon gewisse Reizworte aus und schon wird der Kommentar ausradiert. Oftmals laufen diese Entscheidungen nur mehr automatisiert und mittels Algorithmen ab.

Die MFG und viele weitere in der Demokratiebewegung haben auch speziell diesen Umstand der Faktenchecker stark kritisiert. Und wir selbst sind schon mehrmals Opfer dieser Methoden geworden. Hier eine schnelle Aufhebung zu erwirken ist so gut wie unmöglich, da oftmals nicht einmal der konkrete Grund genannt wird. Man muss schon viel Glück haben um über verschiedene Formulare einen echten Menschen ans Ende der anderen Leitung zu bekommen.

Fazit: Die Politik ist aufgefordert dieser Entwicklung entgegen zu wirken – Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und in unserer Verfassung verankert!

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