Pressekonferenz OÖ 22.07.2021
TIPS.AT: MFG sammelt Unterstützungserklärungen für Wahlen

Allgemein

Autor(in): Presse

24. Juli 2021

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OÖ. Mit MFG – Menschen Freiheit Grundrechte – will eine weitere Partei bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen antreten. Wofür die Partei steht und wen sie insbesondere ansprechen möchte, präsentierten einzelne Mitglieder am Donnerstag, 22. Juli.

MFG wurde im Februar gegründet und hat seit 8. Juli einen gewählten Vorstand. Zentraler Auslöser für die Parteigründung waren die Entwicklungen in der Corona-Pandemie ab März 2020. Freiheits- und Grundrechte müssen wiederhergestellt und gewahrt werden, führte Landessprecher sowie Steuer- und Unternehmensberater Joachim Aigner aus. Es brauche nicht nur eine Unschulds-, sondern auch eine „Gesundheitsvermutung“, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu dürfen. Dass jemand gesund ist, solle er nicht permanent durch Tests oder andere Nachweise zeigen müssen. Corona-Tests würden außerdem nicht zweckmäßig verwendet werden und viel Geld kosten, ergänzt Vorstandsmitglied und Biomedizinische Analytikerin Dagmar Häusler.

Gegen Impfzwang und gesellschaftliche Spaltung

Sie betont, dass die Partei die Krankheit nicht leugnen würde, sondern für Entscheidungsfreiheit eintrete und das Vorgehen der Regierung kritisiere. Ein Gesundheitsminister alleine sollte etwa nicht die Handhabe haben, um regelmäßig neue Verordnungen zu erlassen, sagte Aigner. Ein weiterer Aspekt ist, dass sich Menschen laut Häusler derzeit oft aus Angst vor Einschränkungen gegen Covid-19 impfen lassen und eine 2 G-Regel Druck auf die Jugend ausüben würde, obwohl diese häufig keinen schweren Krankheitsverlauf hätte. Insgesamt sei die gesellschaftliche und innerfamiliäre Spaltung bedenklich, sagt Landessprecher-Stellvertreter und Unternehmensberater Manuel Krautgartner.

Zusätzlich zu Freiheits- und Grundrechten sind Familien, ein leistbares und transparentes Gesundheitswesen, KMUs (= kleine und mittlere Unternehmen, Anm.) sowie EPUs (= Ein-Personen-Unternehmen, Anm.) inhaltliche Schwerpunkte von MFG. Forderungen sind unter anderem sozial gerechte Steuern für multinationale Konzernen, das Veröffentlichen von Impfverträgen, mehr Gehalt für Pflegekräfte sowie mehr Eigenverantwortung bei Gesundheit. Das detaillierte Parteiprogramm kann auf der Webseite nachgelesen werden. MFG positioniere sich laut eigenen Aussagen linksliberal und habe 800 bis 900 Mitglieder in Oberösterreich, darunter Ärzte und Rechtsanwältinnen. Angesprochen werden könnten, so die Einschätzung, vor allem politikverdrossene Wählende und Menschen, die trotz Vorgaben (wieder) selbst denken.

30 Prozent fehlen noch

Bis dato (22. Juli) sind rund 70 Prozent der nötigen 400 Unterstützungserklärungen für den Antritt bei der Landtagswahl erreicht. Für die restlichen 30 Prozent ist noch bis 10. August Zeit. Eine Möglichkeit, die Partei kennenzulernen, gibt es am Dienstag, 27. Juli, von 9 bis 18 Uhr vor dem Neuen Rathaus in Linz. Geplant ist der Antritt in allen fünf Wahlkreisen, wobei die genauen Kandidaten noch bekanntgegeben werden sollen.

Termine der Wahlkampftour

24 Juli ab 18 Uhr, Schlossstraße 17, Aurolzmünster

26. Juli ab 18 Uhr, Oberthalheim 6, Vöcklabruck

27. Juli ab 9 Uhr, Neues Rathaus, Linz

27. Juli ab 18 Uhr, Naarnerstraße 41, Perg

28. Juli ab 18.30 Uhr, Rabesberg 42, Gschwandt bei Gmunden

29. Juli ab 18.30 Uhr, Zellhofweg 1, Zell am Moos

30. Juli ab 18.30 Uhr, Krenglbacher Straße 89, Krenglbach

2. August ab 9 Uhr, Unterer Stadtplatz 19, Schärding

5. August ab 18 Uhr, Schweinbacherstraße 40, Engerwitzdorf

10. August ab 18 Uhr, Gopperding 6, St. Florian am Inn

25. August ab 18 Uhr, Hauptstraße 10, Schwertberg

Erschienen auf tips.at: https://www.tips.at/nachrichten/ooe/wirtschaft-politik/540276-mfg-sammelt-unterstuetzungserklaerungen-fuer-wahlen

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