EU-Wahrheitsministerium stoppen – NEIN zum Digital Services Act!

EU-Wahrheitsministerium stoppen – NEIN zum Digital Services Act!

Mit einem neuen Zensur-Gesetz will die EU das Internet in Europa und darüber hinaus gleichschalten. Nach chinesischem Vorbild wollen die Brüsseler Machthaber alle ihnen unliebsamen Fakten und Meinungen aus dem Internet verbannen. Die EU will aber nicht nur...
Gaskrise verschärft sich

Gaskrise verschärft sich

Ab heute kommt weniger Gas nach Europa Ab heute fallen bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag weg. Das ist ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge. Kriegsbedingt stellt die Ukraine ab Mittwoch den Transit von russischem...
Österreich nicht mehr neutral! Kommentar von Anwalt Prchlik

Österreich nicht mehr neutral! Kommentar von Anwalt Prchlik

Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg Prchlik, Landessprecher der MFG Wien:  Die Novelle zum Gesetz über audiovisuelle Mediendienste (§ 64 Abs. 3a AMD-G): Metternichsche Zensur und Aufgabe der Neutralität? Dem Gesetz über audiovisuelle Mediendienste (AMD-G) ist...