Österreichs „Rechtsstaat“ jetzt sogar im Visier der EU: Kurz-Regime treibt es auf die Sp(r)itze
Erneuter Beweis für türkis-grünen Mangel an Demokratieverständnis: Selbst Brüssel sieht Defizite bei Kindeswohl und Arbeitsrecht Wien – Nächste Bruchlandung für die Regierung Kurz: Dank Türkis-Grün hat Österreich nun auch zwei Vertragsverletzungsverfahren der...
Änderung des Epidemiegesetzes für Überwachung und Grünen Pass beim Parlament beeinspruchen
Mit der geplanten Änderung des Epidemiegesetzes soll eine Art von Gesundheits-Apartheid, eine Zweiklassen-Gesellschaft und eine ausgedehnte Überwachung der Gesellschaft und aller BürgerInnen eingeführt werden. Ein Überwachungsstaat im Orwellschen Sinn wird die Folge...
Lockdown reduziert keine Hospitaliserungen aber vernichtet Arbeitsplätze
Wir erinnern uns: Im März 2020 erklärten uns Politiker sowie ihre Virologen und Modellierer, dass wir jetzt für 2 Wochen einen Lockdown brauchen um die Kurve in den Spitälern und Intensivstationen flach zu machen. Die Modelle waren und sind um den Faktor 10 bis 1000...
Wahlen in Madrid: Lockdown Kritiker fahren fulminanten Sieg ein
Die Volkspartei (PP) gewann 65 der 136 Sitze bei Wahlen in Madrid, Sie wird angeführt von der Präsidentin der Regionalversammlung, Isabel Díaz Ayuso, die unter dem Banner „Freiheit“ Wahlkampf machte und der man zugute hält, dass sie die Lockdowns und Einschränkungen...
